Archive for the Politik Category

Bundesinnenminister Friedrich und die BI(-I)L(+Ö)D.

Posted in Politik on 6. September 2011 by neinsager

BLÖD: 1000 islamische Terroristen in Deutschland!

http://www.freitag.de/community/blogs/aredlin/innenminister-friedrich-1000-islamistische-terroristen-in-deutschland

Ich wollte e i g e n t l i c h den Link einfach mal so stehen lassen. Unkommentiert.  Weil… Selbst dem letzten Kleinhirn sollte anhand von DEM Beispiel klar sein, wie in den Massenmedien a lá („a lá“ bitte nicht mit „Allah“ verwechseln, liebe BILD ^^) BILD, RTL und selbst in der Tagesschau ´n X für ein U vorgemacht wird.

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BILD: 1000 Terroristen in Deutschland!

Friedrich: Na, ja… Nicht ganz. Fast 1000 , die man als mögliche Terroristen bezeichnen könnte. Eigentlich sind´s nur so 128 die vielleicht mal auffällige werden.

…könnten…

…vielleicht…

…eventuell…

Bild: Aber von denen! Die sind dann aber schon gefährlich, oder? Herr Minister?

Friedrich: Hm. Also wenn man´s mal ganz genau nimmt, dann sind höchstens… Na, ja…. knapp 20 davon sind konkret verdächtig. Aber wir kennen die ja schon. *hust*

…ach? das sollte ich jetzt nicht sagen? *hust* …´tschuldigung…

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Angela´s Hoffnung.

Posted in Politik on 9. Februar 2011 by neinsager

Gerade eben wieder einen sehr aufwühlenden Artikel im Net gelesen, der wieder einmal zeigt, wie unsere Kanzlerin doch mit den Armen und Arbeitslosen fühlt und sich für deren bessere Lebenumstände einsetzt.  Im Grunde regiert sie ja nicht. Sie reagiert auch nicht. Zumindest nicht aus eigenem Antrieb.

Berlin (dpa) – Nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen setzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen Überraschungserfolg der Koalition im Bundesrat.

Volker Pispers hat das mal sehr schön dargestellt:

Ich habe diese ganze Debatte um die Erhöhnung vom Hartz IV – Regelsatz nicht so ganz und wirklich mitverfolgt. Aber im Grunde gehts doch darum: Erhöhen wir den Satz jetzt um 5 (Fünf!) Euro pro Monat, oder nicht? Oder habe ich das falsch verstanden….?

Im Dezember 2010 haben in Deutschland  ~6,5 Mio. Menschen Hartz IV bezogen. Um denen den Regelsatz um 5 (Fünf!) Euro zu erhöhen….

…meine Fresse….!

Da müßte dieser Staat – festhalten – ganze 3,25 Mio. mehr im Monat ausgeben!

3,25 Mio. Euro…. Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

Wer soll denn das bezahlen?

Ich bitte euch! Schließlich haben wir Verpflichtungen gegenüber dem Rettungsschirm für chronisch klamme Staaten. Von 750 Mrd.  Euro den Großteil zu tragen ist nicht einfach! Da kann man sich solchen Luxus wie „das eigene Volk zu unterstützen“ nun mal nicht leisten! Sollen sich die Parasiten der Gesellschaft in ihren Luxusvillen gefälligst mal ´ne Arbeit suchen!

Im Dezember 2010 lag die offizielle Arbeitslosenquote bei ~3 Mio. Scheinbar ein Grund zur Freude. Wenn man aber mal die ~6,5 Mio. HartzIV – Empfänger da mal mit einrechnet (sind ja auch Arbeitslose oder Geringverdiener die Anspruch haben), dann hat man auf einmal in Deutschland ~9,5 Mio. Arbeitssuchende…

Na sowas….. Wie kann denn das sein? Gerade eben hat die Ursula noch gejubelt, das die Arbeitslosigkeit unter der Regierung Angela einen historischen Tiefsstand erreicht hat und nu so ein Fiasko….

~9,5 Mio. Arbeitslose hat es nicht mal unter der Regierung Schröder gegeben, meine Damen und Herren. :-/

PAN – Krieg

Posted in Politik on 7. Februar 2011 by neinsager

Warum ich dieses Video hier blogge? Ganz einfach:

  1. finde ich es sehr gut gemacht
  2. sehr nah an der Zeit. Ein Guttenberg und sein Vorgänger Struck werden damit ebenfalls „gewürdigt“.

Gut auf den Text achten!

And here we go…

Petitionen an den Bundestag

Posted in Politik on 13. Oktober 2010 by neinsager

Gerade eben schau ich bei unserem Bundestag, was es denn für neue Petitionen gibt. Unter der Pet-ID 14032 findet man eine Petition zum Thema Arzneimittelwesen.

Laut „europäischer Richtlinie“ soll ab dem Jahr 2011 das Zulassungsverfahren für traditionelle Heilkräuter/ Heilkräutermischungen etc., die medizinisch eingesetzt werden, vereinheitlicht werden.

Wenn diese Richtlinie von unseren Volksverrätern, …ähm, Volkstvertretern wie so oft einfach durchgeboxt werden, dann werden solche Naturprodukte, die eigentlich überall einfach so wachsen, zu medizinischen Produkten umdeklariert. Diese widerum müssen dann genau wie ihre chemischen Pedanten einer Zulassung unterzogen werden. In allen Ländern der EU wird es dann verboten sein, Heilkräuter oder Pflanzen zu verkaufen, die keine Lizenz haben.

Also: Natürliche Produkte, denen man eine Heilwirkung zuschreibt werden dann nicht mehr als Lebensmittel betrachtet, sondern als Arznei! Nur was man patentieren und mit einer Schutzmarke im Handel monopolisieren kann ist erwünscht. Was einfach in der Natur wächst ist illegal. Die Nutznießer dieser ganzen Sache sind dann allein die Pharma-Großkonzerne.

Der kleine Kräuterladen um die Ecke kann dann schon mal anfangen seine Regale leerzuräumen, der Online-Shop von Almbauer Fritz den Stecker aus der Dose ziehen.

Nach dieser Richtlinie würden dann ja auch, z.b., Teemischungen gegen Blasenleiden, Magen-Darm-Problemen oder einfacher Hustentee etc.pp.  aus den Regalen der Läden verschwinden müssen.

Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung 2011

Posted in Politik on 11. Oktober 2010 by neinsager

Ich zitiere mal aus der E-Mail:

„Liebe Mitstreiterin, lieber Mitstreiter, unsere von Dir unterstützte Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011 ist vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) leider nicht angenommen worden (Links siehe unter: [1] und [2]) Es gibt eine Pressemitteilung des AK Zensus zum Thema. [3] Wir bedauern die Nichtannahme unserer Verfassungsbeschwerde. Trotzdem wollen wir die juristischen Möglichkeiten natürlich weiterhin ausschöpfen. Die Aufarbeitung des verworrenen Zensusgesetzes zur Volkzählung 2011 und die Klärung datenschutzbezogener Auswirkungen ist weiterhin Bestandteil unserer Arbeit. Ein vertiefender Nachtrag zu den in der Verfassungsbeschwerde [4] angebrachten Grundrechtsproblemen war in Arbeit und dem BVerfG bereits angekündigt. Hier müssen wir selbstkritisch feststellen, dass wir diesen Nachtrag hätten zügiger voranbringen müssen. In der dem Gericht zugegangenen Beschwerdeschrift befanden zudem einige Fehler, die leider die Kurzfristigkeit widerspiegeln, in der die Beschwerdeschrift verfasst wurde. Doch der Widerstand gegen die Volkszählung 2011 geht weiter. Der AK Zensus besteht bisher noch aus einem relativ kleinen Kreis an ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Deshalb freuen wir uns über jede Art der Unterstützung. Deine Hilfe ist gern gesehen und unbedingt willkommen!“

Links:
[1] Pressemeldung des BVerfG
<http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-090.html>
[2] Entscheidung des BVerfG
<http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100921_1bvr186510.html>
[3] Pressemeldung des AK Zensus
<http://zensus11.de/2010/10/ak-zensus-kundigt-weitere-proteste-gegen-die-volkszahlung-2011-an/>
[4] Beschwerdeschrifth
<http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/VB_Zensus_anonymisiert.pdf>


Soll Wikileaks hiermit zerlegt werden?

Posted in Politik on 28. September 2010 by neinsager

Nachdem http://wikileaks.org/ in den letzten Wochen und Monaten immer mehr unter Beschuß geraten ist, weil eine offene und freie Berichterstattung immer weniger erwünscht und gewollt ist, sieht es jetzt so aus als ob immer mehr daran gesetzt wird, Wikileaks auch im Nicht-Mainstream unter Druck zu setzen, bzw., den Eindruck zu erwecken das auch infokrieg.tv und andere von Wikileaks abrücken. Man kann den Eindruck gewinnen.

Quelle: http://infokrieg.tv/wordpress/?p=1318